AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR

 
1. Geltungsbereich
1.1. Für alle Verträge über die von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR, Rodenweg 36, 33415 Verl  (nachfolgend „Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR“), angebotenen Leistungen zwischen Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR und dem Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.
1.2. Diesen AGB entgegenstehenden oder abweichenden AGB oder sonstigen Bedingungen von Kunde wird unabhängig von ihrer jeweiligen Bezeichnung ausdrücklich widersprochen. Diese AGB gelten zwischen Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR und Kunde auch dann ausschließlich, wenn Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB oder sonstiger Bestimmungen von Kunde die Leistung vorbehaltlos erbringt.


2. Vertragsschluss
Die Beschreibung der Ware auf der Internetpräsenz von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR stellt noch kein Angebot von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR auf Abschluss eines Vertrages dar. Erst mit Bestellung einer Ware gibt Kunde seinerseits ein entsprechendes Vertragsangebot ab. Bei Bestellung über die Internetpräsenz von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR wird Kunde über den Status seiner Bestellung per E-Mail informiert. Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen (Bestellungsbestätigung). Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR kann die Bestellung durch ausdrückliche Erklärung oder Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen. Sofern Kunde per Telefon oder Telefax bestellt, kommt der Vertrag ausschließlich durch die entsprechende Zusendung der Ware zustande. Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR wird Kunde den Vertragsschluss per dauerhaftem Datenträger (E-Mail, Fax o.ä.) bestätigen (Vertragsbestätigung).


3. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
3.1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3.2. Diese AGB können jederzeit unter dem entsprechenden Link auf der Internetpräsenz von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR eingesehen und auf dem Computer gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Die konkreten Bestelldaten werden Kunde per E-Mail zugesendet.
3.3. Ein Vertragstext wird von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Kunde kann seine Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.


4. Lieferung und Versand
4.1. Zu den Waren sind in der Regel Liefertermine und/oder Lieferfristen angegeben. Ist kein bestimmter Liefertermin oder keine bestimmte Lieferfrist angegeben und/oder vereinbart, so gilt für Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR als angemessene Frist zur Lieferung/Leistung der Ware innerhalb von Deutschland 3 Werktage, innerhalb Europas 7 Werktage und außerhalb Europas 10 Werktage.
4.2. Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, unterrichtet Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR Kunde hierüber unverzüglich und erstattet Kunde bereits erbrachte Gegenleistungen. Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR ist, sofern noch kein Vertrag geschlossen wurde, in diesem Fall nicht zur Lieferung verpflichtet.
4.3. Soweit eine Lieferung an Kunde nicht möglich ist, weil Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt Kunde mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
4.4. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie Kunde zumutbar sind. Die durch eine Teillieferung entstehenden zusätzlichen Versandkosten trägt Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR.


5. Preise und Zahlung
5.1. Alle Preise von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR gelten ab Sitz von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR, sind in Euro angegeben und verstehen sich inkl. der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Kosten des Versands werden Kunde entsprechend der Angaben zu den Versankosten gesondert in Rechnung gestellt.
5.2. Die Vergütung ist mit Erhalt der Ware und der beiligenden Rechnung sofort zur Zahlung fällig und umgehend unter Verwendung der von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR zur Verfügung gestellten Zahlungsmethode an Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR zu zahlen. Bei Neukunden oder umfangreicheren Bestellungen kann Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR im Einzelfall – sofern der Kunde kein Verbraucher ist – Vorkassezahlung verlangen und die Vertragsannahme von einer entsprechenden Einverständniserklärung des Kunden abhängig machen.
5.3. Kunde kommt ohne weitere Erklärung von Anbieter 14 Tage nach dem Fälligkeitseintritt in Verzug. Sofern Kunde in Zahlungsverzug gerät, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet, d.h. derzeit i.H.v. 5 % über dem Basiszinssatz für Verbraucher und i.H.v. 8 % über dem Basiszinssatz für Unternehmer.


6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR das Eigentum der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus laufenden Geschäftsbeziehungen vor.
6.2. Handelt es sich bei Kunde um einen Unternehmer, ist dieser berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Unternehmer tritt Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR bereits jetzt alle Forderungen gegen Dritte in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung der Ware zustehen. Der Unternehmer ist nach der Abtretung berechtigt, die Forderung gegenüber dem Dritten einzuziehen. Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR nimmt die Abtretung bereits jetzt an. Sollte der Unternehmer mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR in Verzug geraten, steht das Einziehungsrecht der Forderung gegenüber dem Dritten Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR zu.


7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Kunde ist zur Aufrechnung nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen berechtigt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist Kunde nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch von Kunde auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


8. Haftung
8.1. Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR haftet gegenüber Kunde bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für alle von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR sowie gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR verursachten Schäden unbeschränkt.
8.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
8.3. Im Übrigen haftet Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR nur, soweit Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine sog. Kardinalspflicht, verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz vertragstypisch vorhersehbarer Schäden beschränkt, d.h. derjenigen Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss.
8.4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.


10. Kostentragung bei Rücksendung – Verbraucher-Widerruf
Handelt es sich bei Kunde um einen Verbraucher und macht dieser von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt Kunde regelmäßig die Kosten der Rücksendung der Ware. Sofern Kunde für die Erklärung des Widerrufs und Rücksendung der Ware ein hierfür zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses und/ oder des Rücksendebegehrens von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR vorgesehenes und angebotenes Verfahren wählt, bietet Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR in Einzelfällen und nach entsprechender Rücksprache eine für Kunde kostenfreie Rücksendung/ Rückholung durch einen Paketdienst an. Bietet Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR kein kostenfreies Rücksendeverfahren an, hat Kunde gegen Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten der Rücksendung.


11. Datenschutz
Die sich aus der Anmeldung von Kunde sowie aus der Bestellung von Waren ergebenen personenbezogenen Daten werden von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR ausschließlich gemäß der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe des gesondert verfügbar gehaltenen Datenschutzhinweises von Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR erhoben, gespeichert und verarbeitet.


12. Schlussbestimmungen
12.1. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG).
12.2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
12.3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird der übrige Teil der AGB davon nicht berührt. In diesem Fall tritt an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung die gesetzliche Regelung.
12.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Spargel-Erdbeeren Springensguth GbR und Kunde ergebenden Streitigkeiten ist, soweit Kunde Unternehmer und eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Gütersloh.


Stand: Januar 2016

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